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Titelaufnahme

Titel
IPPC-Pflicht bei Massentierhaltungen?
VerfasserJandl, Claudia ; Wagner, Erika M. ; Donat, Martin
Enthalten in
TiRuP, Jahrgang 1 (2017), Seiten 71-87
ErschienenSalzburg : Universitätsbibliothek Salzburg, 2017
Anmerkung
Rechtsquellen: IE-RL; IPPC-Gesetze der Länder; 1. TierhaltungsV; UVP-G; GewO.
SchlagwörterBetreibersplitting / gemischte Tierbestände / IPPC-Pflicht bei Tierhaltungs- und ‑aufzuchtanlagen / Massentierhaltung.
URNurn:nbn:at:at-ubs:4-97 
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Zusammenfassung

Immer wieder rücken Massentierhaltungen in den Fokus medialer Berichterstattung. Gefordert wird ein verschärftes Geneh­migungsverfahren auch bei landwirtschaftlichen Großbetrieben. Auf dem Prüfstand steht primär die Frage nach dem anzuwendenden ma­teriellrechtlichen Genehmigungsregime bei Massentierhaltungsan­lagen. Unbestritten ist das Erfordernis einer baurechtlichen Bewilli­gung für die Errichtung von Tierhaltungsanlagen. Ab einer gewissen Größenordnung gelten aber auch für Tierhaltungsanlagen besondere Genehmigungsvoraussetzungen. Bei Erreichen der in IPPC-Landes­gesetzen normierten Schwellenwerte bspw unterliegt das Vorhaben dem IPPC-Regelungsregime. Das hat weitreichende Konsequenzen: Beginnend von den materiellen, vorsorgeorientierten, integrativen Ge­nehmigungsstandards bis zu den formellen, zwingenden Verfahrens­standards – Stichwort: Verfahrenskoordination – sowie dem Recht auf Zugang zu Gerichten für NGOs. Der Beitrag widmet sich daher der Un­tersuchung von Fallkonstellationen, in welchen dieses verschärfte Ge­nehmigungsregime des IPPC-Rechts zur Anwendung gelangt.

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